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Nutzungsbedingungen zsis)-Plattform (AGBs)

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen Ihnen als Nutzerin oder Nutzer der Plattform zsis) und uns, dem Institut für Schweizerisches und Internationales Steuerrecht (ISIS) als Anbieter verschiedener digitalen Inhalte rund ums Thema Steuerrecht («Plattforminhalte»). Sie gelten gleichzeitig als Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen dem ISIS und Ihnen, die sich mit der Nutzung der Plattform damit einverstanden erklären. Wenn das nicht zutrifft, unterlassen Sie bitte den Zugriff auf unsere Angebote. Sind Sie gleichzeitig Autorin oder Autor von Plattforminhalten, geht im Fall von Widersprüchen die entsprechende Vereinbarung mit dem ISIS vor.

1 Datenschutz
Wie wir mit Ihren Personendaten umgehen, erfahren Sie auf unserer Datenschutzerklärung: https://www.zsis.online/agb-datenschutz#datenschutz

2 Abrufen/Bezug/Erwerb von Plattforminhalten
Über zsis) können Sie als Gast oder registrierte Nutzerin oder Nutzer kostenlose oder auch kostenpflichtige Plattforminhalte beziehen. Das Urheberrecht an den Plattforminhalten verbleibt beim ISIS, einer Lizenzgeberin oder einem Lizenzgeber.

2.1 Kostenlose Plattforminhalte
Der Abruf oder Bezug von kostenlosen Plattforminhalten kann etwa über die Generierung einer PDF-Datei erfolgen, die Sie beispielsweise bei sich abspeichern können.

Als Nutzerin oder Nutzer verpflichten Sie sich insbesondere bei einer Weiterverbreitung der entsprechenden Datei und Inhalte, ein in diesem Zusammenhang automatisch angebrachter Vermerk sowie den Link auf die Originalquelle auf zsis nicht zu entfernen oder zu verbergen (etwa über Umformatierung), auch nicht nach einem Ausdruck auf Papier.

2.2 Kostenpflichtige Plattforminhalte
zsis) räumt Ihnen beim Erwerb von kostenpflichtigen Plattforminhalten ein zeitlich und auf Sie persönlich beschränktes nicht ausschliessliches oder exklusives, nicht unterlizenzierbares oder übertragbares und während der Nutzungsdauer unkündbares Nutzungsrecht zum Abruf der Plattforminhalte ein. Videostreams sind für eine Dauer von sechs Monaten (ab Kauf der Unterlagen) verfügbar. Der Zugriff darauf entfällt nach Ablauf dieser Dauer. Weitere Konditionen zum Nutzungsrecht können sich auch aus dem entsprechenden Angebot ergeben.

Kostenpflichtig herunterladbare Unterlagen wie PDF-Dokumente, PowerPoint-Präsentationen, Word-Dokumente oder ähnliches stehen in einem sechsmonatigen Downloadfenster (ab Kauf der Unterlagen) zur Verfügung. In diesem Fenster kann die Nutzerin oder der Nutzer höchstens drei elektronische Kopien dieser Daten herunterladen. Der Zugriff entfällt nach Ablauf dieser Dauer.

Der diesbezügliche Vertrag kommt mit Bestätigung der erfolgten (Kreditkarten-)Zahlung oder der Zugriffsmöglichkeit auf die kostenpflichtigen Plattforminhalte zustande, in der Regel über die Bereitstellung eines Streaming-Links. Sämtliche Zahlungen (inklusive jeweils anwendbarer Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer) haben in Schweizer Franken zu erfolgen. Allfällige Gebühren für den Zugang auf digitale Angebote mittels Ihres PC oder eines Ihrer mobilen Endgeräte gehen vollumfänglich zu Ihren Lasten.

Mit dem Erwerb kostenpflichtiger Inhalte erklärt sich der Käufer damit einverstanden, dass seine E-Mail-Adresse durch das Institut für Schweizerisches und Internationales Steuerrecht (ISIS) für Werbezwecke verwendet werden darf.

3 Nutzerseitige Generierung von Beiträgen
3.1 Von Ihnen erstellte Beiträge
Als interaktive Plattform bieten wir Ihnen an, sich mit uns und anderen Nutzerinnen und Nutzern austauschen zu können (etwa durch das Abgeben von Kommentaren). Beachten Sie dabei, dass wir solche Beiträge nicht regelmässig auf Ihren Inhalt prüfen. Wir behalten uns dafür vor, Ihre Beiträge nach freiem Ermessen zu löschen oder ändern.

Unzulässig sind in jedem Fall insbesondere Beiträge, die

• obszön, rassistisch, homophob oder sexistisch sind oder jede andere Form von Hassreden;
• Urheberrechte Dritter verletzen;
• verleumderisch, ehrverletzend, auf andere Weise rechts- und sittenwidrig sind oder eine Strafbarkeit begründen können.

Sie sind verpflichtet, uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund Ihrer Beiträge gegen uns geltend gemacht werden, vollumfänglich schadlos zu halten (einschliesslich allfälliger Anwalts- und Gerichtskosten), und tragen für allfällige rechtliche Konsequenzen Ihrer Beiträge die alleinige Verantwortung.

4 Allgemeines
4.1 Nutzerkonto
Wenn Sie sich auf zsis) als Nutzerin oder Nutzer registrieren und Ihren Namen und/oder Ihre Email-Adresse hinterlegen, sind Sie verpflichtet, Ihre Zugangsdaten (einschliesslich Passwort) vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen und diese vertraulich zu behandeln und niemandem weiterzugeben. Einen allfälligen Verlust, Diebstahl oder eine unzulässige Nutzung Ihrer Zugangsdaten (Passwort, Benutzername, Email-Adresse etc.) haben Sie uns bei Kenntnisnahme unverzüglich anzuzeigen. Bei Zuwiderhandlungen wie etwa durch Mehrfachnutzung des Nutzerkontos behalten wir uns vor, Ihren Zugang ohne jegliche weiteren Verpflichtungen unsererseits jederzeit zu sperren und Ihr Nutzerkonto zu löschen.

4.2 Urheberrecht an zsis)
Die Plattform zsis) wie alle ihre Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung oder Verwertung ausserhalb unserer Angebote ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ISIS bzw. anderslautende schriftliche Vereinbarung, wie etwa mit einer Autorin oder einem Autor, unzulässig. Weder der gesamte Inhalt noch Teile davon dürfen in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren einbezogen – reproduziert werden. Unter dieses Verbot fällt insbesondere auch die Vervielfältigung, Übersetzung sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Datenbanken.

4.3 Gewährleistung/Haftung
Die vom ISIS bereitgestellten Plattforminhalte wurden nach bestem Wissen und Gewissen zum Zeitpunkt der Erstellung gestaltet. Weder das ISIS noch der Autor oder die Autorin übernehmen aber eine Gewähr für die Richtigkeit der Plattforminhalte bzw. Beiträge oder dass damit keine Rechte Dritter verletzt werden könnten.

Auch wenn wir uns für die Sicherstellung einer hohen Qualität, Sorgfalt und Verfügbarkeit unserer Plattform einsetzen, können wir vorübergehende Einschränkungen und Ausfälle (Betriebsunterbrüche, Störungsbehebung, Wartungsarbeiten etc.) nicht ausschliessen. Ihr Zugriff und Ihre Nutzung der Plattforminhalte und Beiträge erfolgt auf eigene Gefahr. Jegliche Gewährleistung bezüglich den aufgerufenen Inhalten wird daher ausdrücklich wegbedungen.

Überdies ist unsere Haftung für von Dritten und Hilfspersonen erbrachte Leistungen ausgeschlossen. Dies gilt auf für Links auf Inhalte und Angebote Dritter, für deren Rechtmässigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit wir keinerlei Verantwortung oder Haftung übernehmen. Ebenso haften wir nicht für Schäden verursacht durch Computerviren und andere schädliche Computerprogramme wie beispielsweise Malware oder Spyware.

Unsere Haftung ist in jedem Fall auf vorsätzliche oder grobfahrlässige Verletzungen vertraglicher und ausservertraglicher Pflichten beschränkt, welche wir zu verantworten haben und uns nachgewiesen worden sind. Unsere Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

4.4 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Wir behalten uns vor und sind allenfalls auch dazu verpflichtet, die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu ändern. Solche Änderungen werden von uns unverzüglich veröffentlicht. Es obliegt Ihnen, sich regelmässig über die aktuell geltenden Nutzungsbedingungen zu informieren.

4.5 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit zsis) kommt ausschliesslich Schweizer Recht zur Anwendung, unter Ausschluss des Kollisionsrechts und unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG).

Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich.

Stand: 1. April 2019

AGBs & Datenschutzerklärung:
https://www.zsis.online/agb-datenschutz